Links, linker, Drohsel.

Podiumsdiskussion

Gestern nahm ich am Themenabend “Gute Arbeit und Ausbildung  in der Wirtschaftskrise” der Jusos Hassel im Fritz-Ehrler-Haus teil. Auf dem Podium befanden sich die Bundesvorsitzende der Jusos, Franziska Drohsel, die Taner Ünalgan aus Berlin nach Gelsenkirchen holte, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes der EL-Region Dr. Hülsdünker, BP-Betriebsratsmitglied Darko Manojlovic sowie  Joachim Poß, MdB

Thematische Aspekte im Rahmen der Diskussion waren u.a. Managementgehälter, betriebliche Mitbestimmung, Grundeinkommen, und natürlich “gute Arbeit und Ausbildung”.

Besonders gefallen haben mir die Positionen von Poß und Hülsdünker hinsichtlich der Ausgestaltung der betrieblichen Mitbestimmung. Hülsdünkers Auffassung nach, müssen die Rahmenbedingungen für Mitbestimmung in Deutschland weiter ausgestaltet und gestärkt werden, damit Betriebsräte und Vertreter der Arbeitnehmer ihren Chefs, bei der Durchsetzung ihrer Interessen,  furchtlos entgegentreten können. Poß hob die Vorreiterrolle Deutschlands diesbezüglich hervor. Auch die von Hülsdünker vorgestellten Planungen zur Bekämpfung der Arbeitslosligkeit perspektivloser Jugendlicher in der EL-Region klingen ausgesprochen gut. Vor allem Hülsdünker war es, der eine ausserordentliche Sachkenntnis an den Tag legte und eine Argumentation auf Basis von Zahlen vortrug.

Weniger begeistert war ich von der Bundesvorsitzenden der Jusos, Franziska Drohsel. Ihre äußerst kapitalismusfeindliche Haltung, klang meiner subjektiven Meinung nach äußerst undifferenziert und vor allem unreflektiert.  Ich kann eine Anti-Raubtierkapitalismus Haltung durchaus unterschreiben. Eine kapitalismuskritische Haltung ebenfalls. Aber ich kann nicht die Position Drohsel’s nachvollziehen, dass der Kapitalismus allgemein das Grundübel der modernen Gesellschaft ist, weil er Wettbewerb schafft und damit soziale Ungleichheit produziert. Ihre Vision von einer demokratisch deutschen sozialistischen Gesellschaft, in der Gleiches unter Gleichen glücklich wird, finde ich darüber hinaus äußerst fuchterregend. Auch mit Blick auf die DDR. So gab ich in einer Wortmeldung zu bedenken, dass man doch bedenken solle, dass es nicht DEN Kapitalismus gibt, sondern dieser weltweit vielgestaltig in Erscheinung trete. Es gäbe kein Zweifel daran, dass man den Raubtierkapitalismus (Stichwort : Geld verdient Geld) bekämpfen müsse, aber es dürfe nicht sein, dass man den Kapitalismus per se zum Grundübel der Gesellschaft degradiere. Schließlich sei es doch maßgeblich die kapitalistische Wirtschaftsordnung gewesen, die für den Anstieg des allgemeinen Wohlstandes in den letzten 60 Jahren verantwortlich war. Das sei kein Grundübel, sondern auch die Vorausetzung dafür, dass wir gegenwärtig in einer Wirtschaftskrise bei Licht und Cola über Politik diskutieren können und uns nicht darum sorgen müssen, ob noch was zu essen da sei.  Darüber hinaus müsse man der Fragestellung Rechnung tragen, inwiefern ein sozialistisches Deutschland überhaupt noch wettbewerbsfähig gegenüber einer kapitalistischen Weltgesellschaft sein kann.

Drohsel beantwortete diesen Einwand mit dem Hinweis darauf, dass es ihr nur um die Darstellung ihrer Vision ginge, sie wisse sehr wohl, dass der Kapitalismus so ohne weiteres nicht zu überwinden sei und er in abgemilderter Form auch sein Gutes habe. Die Frage nach der Wettbewerbsfähigkeit ließ sie leider unbeantwortet.

Rege Diskussion

Nach der Veranstaltung kam der Bundestagsabgeordnete Joachim Poß noch zu mir, um mit mir kurz meinen Einwand zu diskutieren, leider verpasste ich es in der Kürze der Zeit, ihn auf seine Internetsperrenabstimmung anzusprechen. Ich verspreche aber, dass ich dies bei nächster Gelegenheit nachholen werde. Großes Lob abschließend noch einmal an Taner, der die Veranstaltung koordiniert hat. Es war schön und hat Spass gemacht.

Fotos: Sonja

10 Kommentare zu “Links, linker, Drohsel.”

  1. Taner
    18. September 2009 at 21:09 #

    Danke für die Komplimente :). Dennis, ungeachtet der inhaltlichen Aussage in diesem Post, die ich insbesondere zum Thema Drohsel leider nicht teile :p – hoffe ich, hier diesen Link posten zu dürfen, unter dem man lesen und sehen kann, was den ganzen Tag über in Gelsenkirchen passiert ist:

    http://politicyear.wordpress.com/2009/09/18/deutsche-wirklichkeit-verandern-in-gelsenkirchen-2/

    Viele Grüße, danke für dein und Sonjas kommen, danke für die Fotos:

    Taner

  2. Sebastian Watermeier
    18. September 2009 at 23:00 #

    Lieber Dennis,

    ich möchte vorausschicken, dass ich Deine Meinung, dass Deutschland in der vergangenen Jahrzehnten einer der Hauptprofiteure der kapitalistischen Wirtschaftsordnung war und wir durch den Kapitalismus ein zuvor unerreichtes Wohlstandsniveau genießen dürfen, teile. Ich bin gleichfalls Deiner Meinung, dass Pauschalverurteilungen des kapitalistischen Systems unangebracht sind, da die gravierenden Ungerechtigkeiten im System auch und gerade durch die Systemakteure, weniger durch das System an sich geschaffen werden. Es muss deshalb dringendste und unmittelbarste Forderung sein, dem zur Zeit alternativlosen Kapitalismus und seinen Akteuren durch Einwirken von staatlicher Seite die Zügel anzulegen, die zur Verringerung von Ungerechtigkeiten, die sich systemimmanent aber auch nicht vermeiden lassen, notwendig und sinnvoll sind.
    Bedauerlicherweise ist es aber auch so, dass die konservativen (lies: kapitalismusunkritischen) Kräfte in dieser Gesellschaft die Ungerechtigkeiten gar nicht sehen wollen und jede Zügelung des Systems als antikapitalistisch geißeln. Es kann schon vor diesem Hintergrund sinnvoll sein, einmal fundamentalere Kritik zu äußern. Das tut Franziska, und das ist meines Erachtens als Bundesvorsitzende der Jungsozialisten auch ihre Aufgabe.
    Ich bin ferner auch insoweit bei Franziska, dass sie die historische Perspektive des Systemwechsels nach meiner Ansicht korrekt aufzeigt: Der Kapitalismus ist nicht die letzte Stufe der Entwicklung, wie der Mensch Wirtschaft organisiert. Er ist es genausowenig, wie es Sklaverei, Feudalismus und Merkantilismus vor ihm waren. Auf den Kapitalismus werden andere Formen des Wirtschaftens folgen, auch weil der Haupttriebmotor des kapitalismus, nämlich das Wachstumspotenzial der Volkswirtschaften, durch die natürlichen Ressourcen unseres Planeten letztlich begrenzt ist. Es wird also eines fernen Tages (den wir vielleicht nicht mehr erleben werden) so sein, dass schon aus der Not der veränderten Situation heraus andere Mechanismen als der Markt das wirtschaftliche Handeln der Menschen bestimmen werden.

    Eine letzte Anmerkung: Der “Demokratische Sozialismus” im Grundsatzprogramm der SPD hat nichts mit dem demokratischen Sozialismus der DDR zu tun. Dies insbesondere deshalb nicht, weil der Demokratische Sozialismus der SPD nicht auf Repression und Zwang beruht, sondern auf der freiwilligen Hinwendung der Gesellschaft hin zu neuen Formen des menschlichen Miteinanders. Und ja, er ist mindestens eine Vision, eher noch eine Utopie – aber eben auch der Begriff, mit dem die SPD die Zielsetzung des gesamtgesellschaftlichen Fortschritts beschreibt.

  3. Sebastian Watermeier
    18. September 2009 at 23:02 #

    Und natürlich auch von meiner Seite ein Dank für Deine Diskussionsteilnahme und die Berichterstattung dazu. Ich sehe mit einiger Begeisterung, dass Franziskas Besuch medial nicht spurlos an Gelsenkirchen vorbeigeht.

  4. Dennis
    19. September 2009 at 13:12 #

    @Sebastian: Deiner Argumentation schließ ich mich so an. Das sehe ich genau so. Drohsel klang – vielleicht hab ich das auch nur so empfunden – allerdings- und auch nur in diesem Punkt- schon fast radikal 🙂

    @Taner: Klar darfst du.

  5. Dennis Bartel
    20. September 2009 at 03:33 #

    Ich schließe mich zwar der Ablehnung von Pauschalverurteilungen an, weise aber darauf hin das es im Kapitalismus sehr wohl systemimmanente Problematiken gibt, welche ein Staat ausgleichen könnte.
    Der Verweis auf Systemakteure wird dem Thema so einfach nicht gerecht. Kapitalakkumulation benötigt keinen bösen Willen sondern liegt, rein mathematisch, schon in der Natur der Sache.
    Einen gesamtgesellschaftlichen Fortschritt, wie auch immer man diesen nennen mag, erreicht man nur wenn man sich nicht scheut diesen Handlungsbedarf anzusprechen. Vor diesem Hintergrund ist mir F.Drohsels Position (zusammengefasst aus ihren öffentlichen Äußerungen) nicht zu radikal, sondern vielmehr zu plakativ und unkonkret.

  6. Christian S.
    20. September 2009 at 10:50 #

    Ich weiß nicht, was Franziska genau gesagt hat, aber den demokratischen Sozialismus hat auch die SPD in ihrem Grundsatzprogramm als Ziel stehen.

  7. Pallor
    25. September 2009 at 07:55 #

    Oh dann spiele ich mal hier wieder den Radikalen, und zitiere mal einfach Franziska Drohsel dem Inhalt nach:

    Der Kapitalismus ist progressiver als der Feudalismus, er setzt mehr Produktivkräfte frei und schafft doppelt freie ArbeiterInnen.

    Aber die These “Geld verdient Geld” ist keine These die nur für bestimmte Episoden im Kapitalismus gilt, sondern genau der wesentliche Kern des Kapitalismus ist das es einen Zuwachs von Kapital durch Investition(was im Endeffekt das selbe ist wie Spekulation) und die Ausbeutung der Arbeitskraft.
    Dies alles in dem Konkurenzkampf und als System gedacht erzwingt er von seinen “Spielern” menschenverachtende Verhalten um zu überleben und nicht vom Konkurrenten geschluckt zu werden.

    Das Problem ist schlicht der Kapitalismus an sich, denn er ist nicht auf die Menschen und Menschliche Bedürfnisse ausgerichtet, sondern glaubt an die Allmacht des Marktes. Was sich verkaufen lässt auf dem Markt ist richtig, nicht was die Menschen brauchen.

    Es ist daher im Kapitalismus richtig und logisch, das Medikamente z.b. Aids Medikamente einen bestimmten Betrag kosten. Das viele betroffende in Afrika diesen Betrag nicht zahlen können und an Aids früher sterben, ist eine logische Folgerung des Marktes. Und das liegt nicht daran das wir nicht genug Medikamente für alle herstellen könnten, sondern es schlicht nicht gewollt ist.

    Daher meine These, der Kapitalismus ist/war eine Phase in der die Welt industrialisiert wurde und wir unendlich viel herstellen können. Nun ist es aber an der Zeit in die Wirtschaft Demokratie hineinzubringen, und die Wirtschaft so umzubauen das sie das Umsetzt was die Bevölkerung will.
    (Das hat übrigens rein garnichts mit der DDR zu tun.)

    Ich kann folgendes Buch übrigens dazu empfehlen:
    http://www.amazon.de/Kritik-politischen-%C3%96konomie-Eine-Einf%C3%BChrung/dp/3896575937

    Gruß,

    Paul

  8. Dennis
    25. September 2009 at 11:33 #

    Hallo Paul,
    danke für deinen Kommentar und den Buchtipp. Ich kann deine Meinung nachvollziehen. Auch die Kritik an der kollektiven Produktion sozialer Ungleichheit durch den Kapitalismus.Eine moderne und humane Politik muss genau diesen Punkt im Blick haben.

    Aber Kapitalismus ist eben nicht einzig allein die Autopoisis des Geldes. Kapitalismus beschreibt in der modernen Gesellschaft doch auch immer noch das Verhältnis von Arbeit und Kapital bzw. den aus der Arbeit zu generierenden Lohn. Arbeit schafft Werte und deshalb muss sie dementsprechend sozialgerecht entlohnt werden. Sie muss sich spürbar lohnen und niemand darf trotz Arbeit arm bleiben. Im Umkehrschluss darf aber auch niemand ohne Arbeit wunschlos glücklich werden. Denn bei aller Förderung darf man auch das Fordern nicht vergessen. Kapital und Arbeit müssen in ein sozial gerechtes Verhältnis gebracht werden, dann schafft die Marktwirtschaft positive Struktureffekte, obgleich sie kapitalistisch organisiert ist. Die Abschaffung des Kapitalismus ist mittelfristig eine Utopie.

    Auch bin ich der Meinung, dass moderne Politik nicht über die Abschaffung der hohen Managementgehälter streiten sollte, sondern über die Abschaffung eines Niedriglohnsektors. Es interessiert mich nicht, wenn ein Dr. Wiedeking 60 Mio € im Jahr verdient. Soll er doch, das tut mir nicht weh.
    Ich habe vielmehr ein Interesse daran, dass sich der Mittelstand z.B. öfter mal ein Werbebanner leisten kann. Dann würde ich daran verdienen. Oder ich habe ein Interesse daran, dass die Krankenschwester für ihren Einsatz gut entlohnt wird und Freitzeitausgleich bekommt. Ich habe ein Interesse daran, dass die mobilen Pflegerinnen und Pfleger nicht bei den Patienten klauen müssen, um über die Runden zu kommen. Und ich würde mir wünschen, dass in Pflegeheimen ausreichend Geld für qualifiziertes Personal zur Verfügung steht, damit ich keine Angst haben muss, dass man meine Oma todspritzt. Erst, wenn das alles beseitigt ist, können wir uns über theoretische “Kapitalismuskritik” verständigen. Erst dann haben wir Zeit dafür. Finde ich.

  9. Dennis Bartel
    25. September 2009 at 13:00 #

    Ich befürchte das ist keine Frage des Zeitpunkts sondern der Konsequenz. Bezieht man sich auf Marx, so weiß man da dieser beschrieben hat, der Kapitalismus würde sich aus sich selbst fortentwickeln.
    Meiner Ansicht nach sind die von Dennis aufgezählten Mißstände eine Folge davon das die gesellschaftliche Entwicklung diesen Punkt nun allmählich erreicht hat.
    Die von Paul beschriebene Kapitalakkumulation sorgt heute für die groteske Ungleichverteilung von Reichtümern – ohne in Form von Investitionen zurückverteilt zu werden. Die Produktivität hat ein Maß erreicht welches den Stellenwert von fordistischer Lohnarbeit als Verteilungsinstrument marginalisiert.
    Dennis hat schon Recht – es geht nicht um das Einkommen von Wiedeking. Es geht darum eine Einkommensverteilung herzustellen, welche der BürgerIn X ermöglicht ein existenzsicherndes Leben zu führen.

    Die Frage der Kapitalismuskritik, theoretisch und praktisch, drängt sich der Politik nun faktisch auf und sie verlangt nicht nur Debatte sondern Antwort. Die Frage ist nun wie so eine Antwort lauten soll. Ich stoße mich an der pauschalen Forderung einer Überwindung. Ich weiß nicht wie so eine ereigniszentrierte Überwindung aussehen soll.
    Ich frage mich ob es nicht sinnvoller wäre die zweifellos effiziente kapitalistische Produktionsweise innerhalb eines staatlichen (oder postnationalen) Ordnungsrahmens wirken zu lassen, einen bestimmten Anteil am Ende der Wertschöpfungskette zu entnehmen, und damit die Redistribution von Kapital zu finanzieren.
    Ideen dazu gibt es ja zweifellos viele – Grundeinkommen, Gemeinwohlorientierter Beschäftigungssektor, betriebswirtschaftlich organisierte Unternehmen mit anderer Zielsteuerung im Output (z.B. Qualität der Leistung statt Profit – Stichwort Genossenschaften).

    Der erste Schritt dahin wäre aber eine ehrliche Debatte über den Ist-Zustand, und da sehe ich aktuell eher Rückschritte als Fortschritte. Sozialdemokraten und Neoliberale hauen auf die Pauke der Vollbeschäftigung und erklären das Andenken anderer Lösungsansätze beinahe schon als politische Ketzerei. Diese konservative Position ist aber vergleichbar mit dem hypothetischen Ansinnen, während der historischen Phase der Industrialisierung an den Unternehmensformen der Manufakturen festzuhalten.

    Ich befürchte es bedarf noch einiger politischer Erosion der gegenwärtigen Mehrheitsverhältnisse bis die normative Kraft des Faktischen die Ideologie der gegenwärtig Herrschenden überwunden hat.
    Aber auch dann werden wir keine Abschaffung des Kapitalismus erleben, sondern die von Marx beschriebene Fortentwicklung.

  10. Pallor
    25. September 2009 at 13:22 #

    Es ist wichtig zu wissen was der Kapitalismus ist und seine Funktion zu kennen, denn wenn wir nicht wissen das wir eine Warenformige Gesellschaft haben, dann verstehen wir z.b. die Aktuelle Debatte um die Bildung nicht.

    Das was hier beschrieben wird ist schlichter Klassenkampf, das die Lohnabhängigen/Arbeitslosen so wenig verdienen liegt daran das sie keine politische Macht haben, das die reichen Reicher werden liegt daran das sie Macht haben.
    Schlichte Forderungen nach mehr “Sozialer Wärme” reichen eben nicht aus, denn sie verkennen reale Machtverhältnisse im Kapitalismus und “reale” Sachzwänge. Diese werden nicht abgeschafft durch die Forderung und “Good Will” der Kapitalisten, sondern durch eine Erkämpfung dieser Rechte.

    Die konkrete Arbeit muss sein, das um die Sozialen Errungenschaften gekämpft wird und diese Ausgebaut werden, das ist konkrete Antikapitalistische Politik. Erfolgreich kann dies aber nur sein mit der Perspektive des Sozialismus(und nein keine DDR), denn in den Kämpfen wird klar das wir keine soziale Welt im Kapitalismus bekommen.

    Ein schönes Beispiel ist sowohl die Weimarer Republik wie auch das Leben von Salvador Allendee, denn unsere Demokratie wird von den Kapitalisten spätestens in dem Moment beendet wo ihr Reichtum in Gefahr ist, und der Kapitalismus arbeitet dann mit jedem zusammen.

    Und bei Poß sah Mensch sehr schön, das er seinen Frieden mit dem System gemacht hat… ich nicht und die Armee der Verlierer wird jeden Tag größer.

    Paul

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