Es wird Zeit, dass von der Leyen beobachtet wird.

Anfangs dachte ich, die nette Frau Dr.med von der CDU sei ensthaft am Wohle der Kinder interessiert. Nun glaube ich persönlich, sie ist mehr an den Wählerstimmen besorgter, aber medieninkompetenter Eltern interessiert. Der Vorstoß, den die leider ebenfalls medieninkompetente Ministerin hier auf den Weg bringt, macht kriminalpräventiv ungefähr genausoviel Sinn, wie wenn man die Supernanny mit einem Plakat “Gewalt ist keine Lösung” ins Trainingslager der Taliban stellt. Es zeigt nur, wie sehr hilflos die Bundesregierung den Geschäften der “Kinderpornomafia” ausgeliefert ist und wie planlos das BKA dabei aus der Wäsche blickt. Diese vorgeschaltete Seite [klick] soll den Pedofreund nun also vom Konsum abhalten. Soso.

Und wie sieht das aus mit der Bekämpfung der offenbar in Deutschland gehosteten Serverfarmen, die über VPN Tunnel miteinander veknüpft sind und die durch keine Ip-Adresse der Welt lokalisiert werden können? Was ist damit?  Was ist mit den internationalen Geldbewegungen dieser perversen Konsumenten? Diese Verschachtelungen sind nicht trivial sondern komplex. Was die Regierung präsentiert, ist eine triviale Lösung für ein hochgradig komplexes Problem, dessen Ausmaß ihr nicht, zumindest lässt dies das öffentliche Vorgehen vermuten, ansatzweise bewusst ist. Dabei ist diese Komplexität nicht einmal geheim. Eine konstruktive Lösung dieser Problematik liegt fern und sie wäre der Öffentlichkeit auch nur höchst unspannend zu präsentieren. Frau Dr. von der Leyen traue ich nichteinmal mal mehr zu, dass sie in der Lage wäre, den komplexen Problemaufriss zu referieren. Frau von der Leyen betreibt meiner Meinung nach Wahlkampf auf Kosten eines sehr sensiblen Themas. Und sie verbleibt im Aktionismus der CDU: Zu allem bereit, aber zu nichts in der Lage.  Die juristische Akzentuierung von Zensur ist ein weites Feld und ich bin mir nicht sicher, ob es Zensur ist, was von der Leyen hier initiiert hat.  Sicher hingegen ist, dass es nicht’s bringt und von Planlosigkeit zeugt. Vor den Spreeblick Autoren wäre ihr Auftritt weniger gülden. Aber absagen kann man ja immer.

Weitere Desks:

Ruhrbarone
Netzpolitik
Heise Online 

Es wird Zeit, dass von der Leyen beobachbachtet wird, denn genauso heilig wie unsere Kinder, muss uns unsere Verfassung sein.

3 Kommentare zu “Es wird Zeit, dass von der Leyen beobachtet wird.”

  1. Nicetrise
    17. April 2009 at 19:47 #

    Hab mich auch intensiv mit dem Thema beschäftigt und zwei Artikel dazu geschrieben.

    http://lostfile.de/nicetrise/wordpress/?p=285 >> Missbrauchsopfer gegen Internetzensur

    http://lostfile.de/nicetrise/wordpress/?p=258 >> CCC gegen Internetzensur

    Ich empfinde diese Debatte bzw. diesen Vorstoß von Frau von der Leyen als eine unglaublich polemische Hässlichkeit auf dem Rücken dieser Opfer. Hier wird ein Tabuthema instrumentalisiert um eine Infrastruktur für Zensur zu erzeugen. Dabei werden Provider schon mehr oder weniger moralisch erpresst. Ein absolutes Unding.

  2. Dennis
    17. April 2009 at 19:58 #

    Sie werden nicht nur moralisch sondern auch ganz manifest an den Pranger gestellt. Bei Einslive hatte vdL damals ganz offen die Namen der Provider gesagt, die sich ihrer Auffassung nach dagegen “wehren”.

  3. Andre
    17. April 2009 at 21:55 #

    Überwachungsstaat 2.0

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