Comments on: Ermittlungszwang?

By: Tschoepe

Tschoepe — Tue, 23 Mar 2010 04:55:46 +0000

Hmm okay – aber verstehen kann ich’s trotzdem nicht.

By: Dennis

Dennis — Mon, 22 Mar 2010 17:55:07 +0000

@ Tschoepe Die Stadt hat alles, ich betone: Wirklich alles versucht. Leider ist dies nicht zuverhindern. Was bleibt,ist der öffentliche Protest.

By: Tschoepe

Tschoepe — Mon, 22 Mar 2010 02:30:43 +0000

Mal ‘ne Frage am Rande: die Stadt Gelsenkirchen ist doch Hausherr im Schloss Horst, oder? Mir ist nicht ganz klar, warum man die Örtlichkeit dann überhaupt an ProNRW vermietet hat – vorausgesetzt, man will sie nicht dahaben.

By: Alberto

Alberto — Thu, 18 Mar 2010 12:29:14 +0000

Ganz einfach: Zusammenstöße zu vermeiden,
diese Pseudodiskussion hier ^^

Auf ne Linkendemo würd ich als Polizeichef ja auch net das braune Gesocks erlauben “friedlich” zu demonstrieren; schlagen sich doch beide gerne ^^

By: Taner Ünalgan

Taner Ünalgan — Wed, 17 Mar 2010 11:23:15 +0000

Übrigens haben ca. 40 Nazis ein SPD-Haus in Kamen angegriffen, hoffentlich stellt die Polizei hier ne Streife ab, damit sowas nicht passiert .

By: Der Ruhrpilot « Ruhrbarone

Der Ruhrpilot « Ruhrbarone — Wed, 17 Mar 2010 07:34:05 +0000

[...] Gelsenkirchen: Ermittlungszwang gegen Pro NRW-Gegner…Gelsenkirchen Blog [...]

By: Tschoepe

Tschoepe — Tue, 16 Mar 2010 22:46:51 +0000

Nunja, “friedliche Menschenblockaden”…
Ich habe absolut NIX für die “Glatzen” übrig – ganz im Gegenteil. Aber auch diese Leute haben in der Demokratie, die wir verteiden wollen, nun einmal ihre Rede- und Versammlungsfreiheit.
Wie würde es denn gefallen, wenn einem der Weg zum Bus von HipHoppern blockiert wird, wenn BVB-Fans die Eingänge der Arena blockieren, oder letztendlich die Glatzen das SPD-Büro blockieren?
Recht und Freiheit, wenn schon keine Einigkeit.

By: Taner Ünalgan

Taner Ünalgan — Tue, 16 Mar 2010 22:08:47 +0000

Das ist überprüft und Motor war eine Partei, die Profit aus den Untersuchungen gegen das Bündnis ziehen könnte .

By: Dennis

Dennis — Tue, 16 Mar 2010 20:10:10 +0000

Ich hab die Aktion erst gar nicht verstanden. Man darf ja nichts behaupten, aber ich denke es täte gut daran mal zu überprüfen, wer hier der Motor für die Ermittlungsaktionen ist. Im Anschluss daran müsste man sich ein Bild darüber machen, wessen Geistes Kind diese Verantwortlichkeit ist.

By: Taner Ünalgan

Taner Ünalgan — Tue, 16 Mar 2010 19:49:36 +0000

Hi,

ich hätt’s nicht besser ausdrücken können. Zumal ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1995 deutlich besagt, dass friedliche Blockaden ein legales Mittel zum Protest sind. Es ist absolut lächerlich, wenn Polizei/Staatsanwaltschaft irgendwie meinen, dass sie Gegenaktionen zu Aktionen von Rechtsextremisten (s. Dresden, Köln, Gelsenkirchen) verbieten müssten.

Wir von den Jusos haben jetzt jedenfalls die Unterstützung des Juso-Bundesverbandes, in den nächsten Tagen wird das offiziell kommuniziert und vielleicht kommt die ein- oder andere prominentere Person auch zu den Protesten in Gelsenkirchen.

Taner