Die FDP Gelsenkirchen kann nur verlieren.

Die WAZ Gelsenkirchen berichtet heute von einer möglichen Polit-Kooperation zwischen der Partei WIN NRW und der FDP im Rat der Stadt Gelsenkirchen. Ein Antrag in dieser Richtung läge der Verwaltung bereits vor. Konkret wollen WIN und FDP eine Fraktionsgemeinschaft bilden. Rein organisatorisch und finanzstrategisch leuchtet dieser Vorstoß ein, würden beide Parteien durch die Bildung einer Fraktion von deutlich mehr Mitteln profitieren. Rein politisch hingegen ist davon auszugehen, dass die FDP Gelsenkirchen damit die letzten Sympathisanten vergrault.

Zwar halten Ali-Riza Akyol und Jens Schäfer gegenüber der WAZ fest, dass man gemeinsam als Fraktion den eigenen Standpunkten mehr Gewicht verleihen könne als es separat der Fall wäre und dass man über deckungsgleiche Politikthemen wie Mittelstand, Bildung, Wachstum (?) und Lebensqualität verfüge. So richtig überzeugend ist der Zusammenschluss politisch jedoch nicht.

Im Gegenteil: Auf den ersten Blick erscheint die neue Kombination aus politischer Perspektive eher Gift für die FDP zu sein. WIN NRW hat in Summe seiner politischen Tätigkeit nicht ein einziges politisches Zeichen gesetzt. Aus meiner Sicht dümpelt die Partei seit ihrer Gründung in der Bedeutungslosigkeit umher. Im Rat der Stadt soll sie durch Arbeit im übrigen bisher auch noch nicht aufgefallen sein. WIN GE schreibt sich ein elitär-akademisches Image zu und gibt sich inkludierend. Nicht nur dass dies allein einen Widerspruch darstellt, auch in Bezug auf den von WIN NRW so stark betonten Aspekt der Integration stiftete die Partei bei der letzten Kommunalwahl zumindest Verwirrung.

Darüber hinaus spricht sich die Partei selbst einen großen Sachverstand in Wirtschaftsfragen zu. Wie groß dieser Sachverstand nun tatsächlich ist, lässt sich bisher aber leider nicht nachvollziehen. Aus meiner Sicht ist WIN NRW fundiert zu irgend einem kommunalen Wirtschaftsthema noch nicht in Erscheinung getreten. Und umso länger ich darüber nachdenke: Eigentlich noch zu keinem Thema. Man mag mich als politisch unkundig bezeichnen, aber ich habe weder eine Ahnung woher diese Partei kommt (Wer finanzierte z.B. die Kampagne zur Kommunalwahl 2014?), welche Motive sie hat, noch kann ich politisch nachvollziehen, was die gesamte Veranstaltung WIN NRW überhaupt soll.

Die Überlegung der FDP Gelsenkirchen mit WIN NRW in einer Fraktion zu kooperieren ist denkbar schlecht. Während die FDP bundesweit an ihren parteipolitischen Inhalten bei den Wählern gescheitert ist, ist es WIN NRW noch nicht einmal gelungen, als politische Partei wahrgenommen zu werden. Auch wenn Jens Schäfer mit einem Einzelmandat buchstäblich mit ehrenamtlicher Arbeit überhäuft ist und seine Motive gut nachvollziehbar sind, so bleibt doch zu erwarten, dass WIN NRW der FDP Gelsenkirchen nicht die Arbeit abnehmen wird, sondern die letzte Hoffnung der verbliebenen Wähler auf ein lokalpolitisches Comeback.

WIN NRW ist sowohl als Partei und auch inhaltlich nicht ernst zu nehmen. Die FDP, als demokratisch etablierte Partei, eigentlich schon. Zur Ernsthaftigkeit und – was politisch von Bedeutung ist – Wahrhaftigkeit gehört es vielleicht manchmal auch, politisch mit seinen Überzeugungen unterzugehen, statt sich des Geldes wegen von undurchsichtigen Möchtegernliberalen in Sippenhaft nehmen zu lassen.

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  1. Links anne Ruhr (09.02.2015) » Pottblog - 9. Februar 2015

    […] FDP kann bei einer Fraktionsgemeinschaft mit der WIN nur verlieren. (Gelsenkirchen Blog) […]

  2. Fraktionsbildung von FDP und WIN Gelsenkirchen ist gescheitert. - Gelsenkirchen Blog - 21. April 2015

    […] die Nachricht von einer beabsichtigten Fraktionsbildung von der FDP Gelsenkirchen mit der Partei WIN NRW im Februar in Gelsenkirchener Politkreisen die Runde machte, war nicht jeder im Stadtrat darüber […]

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